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Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)

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1 Eingliederungshilfe - Gewährung einer Kraftfahrzeughilfe (Kfz-Hilfe) - Übernahme der Kosten
Gericht und Aktenzeichen: LSG Nordrhein-Westfalen 12. Senat — L 12 SO 189/23 — 24.04.2024
2 Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hamm 13. Kammer — 13 Sa 453/23 — 03.11.2023
3 Eingliederungshilfe - Anspruch auf Übernahme der Fahrtkosten für eine Eingliederungshilfemaßnahme - Beförderungskosten als Annexleistung zu Leistungen der Eingliederungshilfe - Begrenzungen der §§ 83, 114 SGB 9 2018 nur für selbstständige Mobilitätsleistungen - Erreichbarkeit von Eingliederungshilfeangeboten - Verhinderung einer Benachteiligung von eingliederungshilfebedürftigen Menschen im ländlichen Raum
Gericht und Aktenzeichen: SG Rostock 8. Kammer — S 8 SO 45/22 — 12.09.2023
4 Eingliederungshilfe - Wahl der Werkstatt für behinderte Menschen - erhebliche Fahrtkosten - Verweis auf eine näher gelegene Werkstatt - Wunsch- und Wahlrecht - mehrstufige Prüfung - zumutbare Leistungsalternative - Kostenvergleich - Verhältnismäßigkeit der Mehrkosten - vergleichende Einzelfallprüfung - einstweiliger Rechtsschutz
Gericht und Aktenzeichen: SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer — S 9 SO 1663/23 ER — 13.07.2023
5 Umsetzung - Direktionsrecht - Berücksichtigung behinderungsgerechter Beschäftigung - BEM
Gericht und Aktenzeichen: LAG Berlin-Brandenburg 12. Kammer — 12 Sa 331/23 — 30.06.2023
6 Über die Wirksamkeit einer ordentlichen, auf krankheitsbedingte Gründe gestützten Kündigung
Gericht und Aktenzeichen: BAG 2. Senat — 2 AZR 162/22 — 15.12.2022
7 Personenbedingte Kündigung - unzureichende Einladung zum BEM
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Braunschweig — 2 Ca 173/22 — 29.11.2022
8 Wirksamkeit einer ordentlichen krankheitsbedingten Kündigung - vorläufige Weiterbeschäftigung bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsschutzverfahrens
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Aachen 2. Kammer — 2 Ca 1346/22 — 19.10.2022
9 Wirksamkeit einer personenbedingten, ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses
Gericht und Aktenzeichen: LAG Niedersachsen 4. Kammer — 4 Sa 205/22 — 05.09.2022
10 Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Erfordernis der Durchführung eines sogenannten "BEM-Verfahrens"
Gericht und Aktenzeichen: OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat — 2 LZ 537/21 OVG — 08.04.2022
11 Wirksamkeit krankheitsbedingte Kündigung – Abbruch BEM-Verfahren
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Bremen-Bremerhaven — 8 Ca 8152/21 — 24.02.2022
12 Krankheitsbedingte Kündigung - Verpflichtung zum erneuten Angebot eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM) - Unmöglichkeit der Weiterbeschäftigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Baden-Württemberg — 17 Sa 57/21 — 10.02.2022
13 Leidensgerechte Beschäftigung im Homeoffice - Einzelfall
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 3. Kammer — 3 Sa 540/21 — 12.01.2022
14 Ordentliche Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement
Gericht und Aktenzeichen: BAG — 2 AZR 138/21 — 18.11.2021
15 Die Wirksamkeit einer ordentlichen arbeitgeberseitigen, krankheitsbedingten Kündigung des Arbeitsverhältnisses - Weiterbeschäftigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Baden-Württemberg 4. Kammer — 4 Sa 70/20 — 20.10.2021
16 Durchführungsanspruch des Arbeitnehmers - Betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM)
Gericht und Aktenzeichen: BAG 9. Senat — 9 AZR 571/20 — 07.09.2021
17 Beweis des Zugangs von Einwurfeinschreiben - Datenschutz im bEM
Gericht und Aktenzeichen: LAG Baden-Württemberg 4. Kammer — 4 Sa 68/20 — 28.07.2021
18 Wirksamkeit einer ordentlichen krankheitsbedingten Kündigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hessen 16. Kammer — 16 Sa 231/21 — 19.07.2021
19 Personenbedingte Kündigung - Langzeiterkrankung - BEM-Verfahren
Gericht und Aktenzeichen: LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer — 8 Sa 240/20 — 13.04.2021
20 Auflösung des Arbeitsverhältnisses aufgrund von Flugdienstuntauglichkeit von Kabinenpersonal - Weiterbeschäftigungsmöglichkeit im Bodendienst
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hessen 17. Kammer — 17 Sa 456/20 — 18.03.2021
21 Krankheitsbedingte Kündigung - häufige Kurzerkrankungen - betriebliches Eingliederungsmanagement
Gericht und Aktenzeichen: LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer — 6 Sa 124/20 — 26.01.2021
22 Flugdienstuntaugliches Kabinenpersonal: Auslauffrist für die Forderung auf Weiterbeschäftigung im Bodendienst
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hessen 11. Kammer — 11 Sa 924/20 — 21.01.2021
23 Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement
Gericht und Aktenzeichen: LAG Düsseldorf 12. Kammer — 12 Sa 554/20 — 19.12.2020
24 Betriebliches Eingliederungsmanagement - klagbarer Anspruch
Gericht und Aktenzeichen: LAG Nürnberg 5. Kammer — 5 Sa 117/20 — 08.10.2020
25 Zurückgewiesene Berufung: Unwirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung aufgrund eines fehlenden Hinweises auf die während eines BEM erhobenen und verwendeten Daten im Einladungsschreiben
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 3. Kammer — 3 Sa 153/20 — 17.06.2020
26 Auflösende Bedingung - Flugdienstuntauglichkeit - betriebliches Eingliederungsmanagement
Gericht und Aktenzeichen: BAG 7. Senat — 7 AZR 83/19 — 20.05.2020
27 Auflösende Bedingung - Flugdienstuntauglichkeit - betriebliches Eingliederungsmanagement - Zwischenzeugnis
Gericht und Aktenzeichen: BAG 7. Senat — 7 AZR 100/19 — 20.05.2020
28 Datenübermittlung an Gleichstellungsbeauftragte im BEM-Verfahren
Gericht und Aktenzeichen: VGH Hessen 1. Senat — 1 A 1825/16 — 30.04.2020
29 Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Flugdienstuntauglichkeit
Gericht und Aktenzeichen: BAG 7. Senat — 7 AZR 121/19 — 26.02.2020
30 Flugdienstuntauglichkeit einer Flugbegleiterin - Weiterbeschäftigungsmöglichkeit im Bodendienst
Gericht und Aktenzeichen: BAG 7. Senat — 7 AZR 128/19 — 26.02.2020
31 Wirksamkeit einer ordentlichen und krankheitsbedingten Kündigung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Nürnberg 7. Kammer — 7 Sa 124/19 — 18.02.2020
32 Unwirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung aufgrund eines fehlenden Hinweises auf die während eines BEM erhobenen und verwendeten Daten im Einladungsschreiben
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Aachen 3. Kammer — 3 Ca 2694/19 — 13.02.2020
33 Begründeter Anspruch auf Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Würzburg Kammer Aschaffenburg — 2 Ca 1068/19 — 28.01.2020
34 BEM-Gespräch - Integrationsamt bestimmt teilnehmende Mitarbeiterin und Mitarbeiterin - kein Anspruch auf Teilnahme eines Rechtsanwalts - Versetzungsvorschlag auf einen gleichwertig eingruppierten Arbeitsplatz stellt keine Vertragspflichtverletzung dar
Gericht und Aktenzeichen: LAG Köln 7. Kammer — 7 Sa 471/19 — 23.01.2020
35 Kein Anspruch der Gesamtschwerbehindertenvertretung und der SBV auf Herausgabe von Listen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die krankheitsbedingt in den zurückliegenden zwölf Monaten länger als sechs Wochen arbeitsunfähig waren
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hamm 13. Kammer — 13 TaBV 60/19 — 10.01.2020
36 Auflösende Bedingung - Flugdienstuntauglichkeit - Zuschuss zum Krankengeld - betriebliches Eingliederungsmanagement - Arbeitszeugnis
Gericht und Aktenzeichen: BAG 7. Senat — 7 AZR 350/18 — 11.12.2019
37 Personenbedingte Kündigung wegen Krankheit - negative Zukunftsprognose - bEM
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hamburg — 2 Sa 30/18 — 20.11.2019
38 Einigungsstellenspruch zum betrieblichen Eingliederungsmanagement
Gericht und Aktenzeichen: BAG 1. Senat — 1 ABR 36/18 — 19.11.2019
39 Vereinbarung im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM)
Gericht und Aktenzeichen: — AS 9/19 — 18.11.2019
40 Offensichtlich nutzloses BEM - Arbeitsunfähigkeit - Rehabilitationsmaßnahme
Gericht und Aktenzeichen: LAG Berlin-Brandenburg 10. Kammer — 10 Sa 864/19 — 26.09.2019
41 Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit infolge Erkrankung
Gericht und Aktenzeichen: VGH Bayern — 6 ZB 19.623 — 02.09.2019
42 Unterlassenes Betriebliches Eingliederungsmanagement - krankheitsbedingte Kündigung
Gericht und Aktenzeichen: ArbG Kaiserslautern 2. Kammer — 2 Ca 159/19 — 12.06.2019
43 Schadensersatz eines/einer schwerbehinderten Beschäftigten wegen Ablehnung einer stufenweisen Wiedereingliederung
Gericht und Aktenzeichen: BAG 8. Senat — 8 AZR 530/17 — 16.05.2019
44 Auflösende Bedingung - Flugdienstuntauglichkeit - betriebliches Eingliederungsmanagement - gesteigerte Darlegungs- und Beweislast - Zwischenzeugnis - Verfahrensgang
Gericht und Aktenzeichen: BAG 7. Senat — 7 AZR 292/17 — 17.04.2019
45 Betriebliches Eingliederungsmanagement und Interessenabwägung im Kündigungsschutzprozess
Gericht und Aktenzeichen: LAG Berlin-Brandenburg 17. Kammer — 17 Sa 1605/18 — 27.02.2019
46 Flugdienstuntauglichkeit- auflösende Bedingungen - Bedingungskontrollklage - betriebliches Eingliederungsmanagement - gesteigerte Darlegungs- und Beweislast
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hessen 11. Kammer — 11 Sa 134/18 — 01.02.2019
47 Beendigung des Arbeitsverhältnisses in Form einer auflösenden Bedingung
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hessen 11. Kammer — 11 Sa 286/18 — 01.02.2019
48 Auflösung des Arbeitsverhältnisses einer Flugbegleiterin aufgrund dauerhafter Flugdienstuntauglichkeit
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hessen 17. Kammer — 17 Sa 1670/17 — 17.12.2018
49 Flugdienstuntauglichkeit einer Flugbegleiterin - Weiterbeschäftigungsmöglichkeit im Bodendienst
Gericht und Aktenzeichen: LAG Hessen 17. Kammer — 17 Sa 1693/17 — 17.12.2018
50 Fluguntauglichkeit - Auflösende Bedingung - Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement
Gericht und Aktenzeichen: BAG 7. Senat — 7 AZR 394/17 — 21.11.2018

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